In vielen Ländern steigt die Verschuldung des Staates. Nicht erst seit Beginn der Coronakrise, sondern bereits in den vorangegangenen Jahren der florierenden Wirtschaft.

Woran liegt das? Ich möchte auch eine Parallele herstellen zum Beginn der Coronakrise, als wirtschaftliche Überlegungen eine zeitlang keine Rolle mehr zu spielen schienen und jedes Menschenleben gerettet werden sollte.

Die Staatsverschuldung steigt in vielen Ländern. Japan ist mehr als 200 Prozent überschuldet, Italien ebenfalls und auch in den USA steigen die Verbindlichkeiten von Vater Staat. Deutschland war eines der wenigen Länder, das in Zeiten des wirtschaftlichen Booms seine Schulden senkte – mit Beginn der Coronakrise jedoch machte auch bei uns Finanzminister Scholz den Weg zu neuen Schulden frei.

Warum geht die Entwicklung in vielen Ländern zu einer steigenden Verschuldung? Politiker denken in kurzen Wahlperioden. Um wiedergewählt zu werden, verteilen Regierungen Geldgeschenke. Diese finanzieren sie durch Schulden. Denn bei all der Kritik, die im Internet zu lesen ist bezüglich des Schuldenbergs, den unsere Kinder eines Tages zurückzahlen müssen: Letztlich sind sich die meisten Menschen und Wähler doch selbst die Nächsten – und heißen die Entscheidungen zu neuen Schulden entweder willkommen – oder haben zumindest kein großes Problem damit.

Die Begünstigten sind konkret, die Zeche zahlen die Unkonkreten

In vielen Ländern, insbesondere in der Eurozone, sind auch die niedrigen Zinsen ein Argument für wachsende Kreditaufnahme des Staates.  Doch im Zentrum sehe ich das Problem: Wir Wähler halten es in der Mehrzahl für in Ordnung, wenn wir als heutige Bevölkerung von neuen Schulden des Staates profitieren. Und die zukünftigen Generationen, die diese Schulden abbezahlen, sind abstrakt. Dass weder eine bestimmte Generation, geschweige denn eine konkrete Menschengruppe für den Schuldenabbau festgelegt wird, macht das Aufnehmen neuer Schulden so verdammt attraktiv.

Begünstige die Konkreten, belaste die Unkonkreten.

Als die Coronakrise ein akutes Thema war und viele Medien kein anderes Thema mehr kannten, schienen wirtschaftliche Überlegungen plötzlich  keine Rolle mehr zu spielen. Selbst von Finanzminister Scholz habe ich ein Zitat gelesen, leider finde ich es gerade nicht wieder, das sinngemäß lautete: So viele Menschen wie möglich vor dem Corona-Tod retten, die Wirtschaft ist zweitrangig.

Begünstige die Konkreten, belaste die Unkonkreten.

Es sollte nicht nur der Schutz der Risikogruppen zählen

Plötzlich schien jeder Politiker besorgt, in einem schlechten Licht zu erscheinen, wenn er nicht dem Wohl der Risikogruppen alles unterordnete. Doch die Aussage, dass der Corona-Gefahr für Risikogruppen alles untergeordnet werden musste, halte ich für fragwürdig. Für mich ist das populistisch.

Denn wenn wir jedes Menschenleben vor Viren schützen wollen, müssten wir dieselben Maßnahmen bei jeder Grippewelle durchführen. Das kann es nicht sein.

Ein Bekannter bezeichnete mich während der Diskussion zu diesem Thema als einen Technokraten. Ich finde das kein Schimpfwort. Denn wir leben in einer Welt der begrenzten Ressourcen. Wir können immer nur begrenzt Menschenleben schützen.

Ohne Lockdown hätten andere Gruppen begünstigt werden können

Und es ist sehr interessant, dass wir Menschen dazu tendieren, eher die Leben einer konkreten Gruppe von Menschen zu schützen – der Corona-Risikogruppe – als die einer abstrakten anderen Gruppe. Das ist natürlich verständlich. Fast jeder wird Menschen aus der Risikogruppe kennen – und deren Schutz liegt einem mehr am Herzen als der einer unbestimmten Person/Gruppe.

Nehmen wir an, es hätte den Lockdown nicht gegeben. An dieser Stelle möchte ich sagen, dass ich nicht ein prinzipieller Gegner des Lockdowns bin, ich hätte mir nur eine offenere Diskussion gewünscht. Ohne Lockdown hätten wir mehr vereinfacht gesagt mehr Geld zur Verfügung. Damit hätten wir beispielsweise neue Verkehrsampeln bauen können und hätten die Leben einiger Unkonkreter gerettet.

Es ist eben nicht so leicht zu sagen: Menschenleben haben Vorrang vor der Wirtschaft. Denn die Wirtschaft kann dazu genutzt werden, auf vielfältigen Wegen Menschenleben zu retten. Wessen Leben dabei zu priorisieren ist, ist eine ethisch schwere Frage.