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Wie die Öffentlich-Rechtlichen mit unseren Gebühren umgehen

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Cindy aus Marzahn wird dauerhaft neben Markus Lanz ,,Wetten, Dass..?“ moderieren. Ein Grund für mich, mir das öffentlich-rechtliche Gebührensystem einmal genauer anzusehen.

Grundsätzlich gilt ab diesem Jahr: Es zahlen nicht mehr diejenigen einen Rundfunkbeitrag, die über ein entsprechendes Empfangsgerät (Fernsehen, Radio, Internet, etc.) verfügen, sondern pauschal muss jede Wohnung den Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro entrichten. Bestimmte Bevölkerungsgruppen, etwa Hartz 4-Empfänger, können sich von der Beitragspflicht befreien lassen. Bestimmte Menschen mit Behinderung zahlen nur 1/3 der Gebühr. Für Unternehmen ergibt sich der Rundfunkbeitrag aus der Zahl der Betriebsstätten, der Beschäftigten und der Kraftfahrzeuge.

Hierbei ist anzumerken, dass eben erwähnte Personengruppen, wie Hartz-4-Empfänger oder Behinderte selbst aktiv werden müssen, um keinen bzw. nur einen geringeren RUndfunkbeitrag zu zahlen. Aus diesem Grund werden die Einnahmen von Ard, Zdf & Co. um Einiges höher ausfallen, als sie bei einer direkten Berücksichtigung von dieser Faktoren wären,.

Hohe Rundfunkgebühren im internationalen Vergleich

Im internationalen Vergleich haben deutschsprachige und skandinavische Länder die höchsten Rundfunkbeiträge. Die Schweizer zahlen ca. 380 Euro pro Jahr, was im Vergleich zu Deutschland eine Mehrbelastung von ca. 160 Euronen bedeutet. Im europäischen Vergleich fällt auf, dass die allermeisten Staaten sehr viel geringere Beiträge, die für die Haushalte einen Belastung unter 100 Euro pro Jahr bedeuten, erheben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass etliche Staaten jedoch die Rundfunkbeiträge über Steuereinnahmen finanzieren. Der verlinkte Beitrag weist hier interessanterweise auf das Beispiel Ungarn hin. In diesem Land scheint der Staat die Abhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien von den Zuwendungen des Staates für seine Zwecke auszunutzen.

Bei etwa 40 Millionen Haushalten in Deutschland, von denen die allermeisten den Rundfunkbeitrag zahlen und unzähligen Betrieben dürften die Rundfunkeinnahmen in diesem Jahr bei deutlich mehr als den ca. 7 Milliarden Gesamteinnahmen aus 2011 liegen. Dieses Geld sollen die Öffentlich-Rechtlichen dazu nutzen, um ein vielfältiges Programm anzubieten, bei dem die Einschaltquoten nur eine untergeordnete Rolle spielen. Hier spielt auch der Bildungsauftrag mit rein, den die Öffentlich-Rechtlichen haben.

Wann kommen Mario Barth und Atze Schröder zu ARD & ZDF?

Ich persönlich frage mich, wie passt es zum Bildungsauftrag und zum Anspruch an ein bestimmtes Mindestniveau, wenn sogenannte Comedians wie Cindy aus Marzahn Deutschlands (quotentechnisch) erfolgreichste Abendshow moderieren dürfen? Wann folgen dann Atze Schröder und Mario Barth? Wieso bekommt eine Katharina Saalfrank im SWR eine eigene Sendung? Jene Frau Saalfrank, die bei RTL als Super Nanny bewiesen hat, wie wenig sie sich um die von ihr betreuten Familien schert und die an einer Sendung mitgewirkt hat, in denen Konflikte und Gewalt offenbar, zulasten der gezeigten Familien, geschürt wurden.

Außerdem ist die Frage zu stellen, warum öffentlich-rechtliche Fernsehsender wie die ARD überhaupt Werbung senden müssen, wenn sie derart hohe Einnahmen durch die Fernsehgebühren haben.

Des Weiteren ist bemerkenswert, wie vor allem die ARD seit Jahren ihre Internetpräsenz stetig erweitert und im Fernsehen, vor allem in der Tagesschau, immer wieder auf die eigene Homepage verweist. Gehört auch dies noch zum Rundfunkauftrag? Bei den privaten Nachrichtenportalen wie spiegelonline, Faz.net oder zeit.de gibt es, wohl auch wegen dieser Konkurrenz durch die Öffentlich-Rechtlichen eine Menge kritische Berichterstattung zum Thema Rundfunkgebühr. Ich denke zurecht, denn ist die Berichterstattung bei ard.de wirklich ausgewogener und neutraler als bei den privaten Medienportalen? Höchstens bei einzelnen Themen wie dem Leistungsschutzrecht, das die etablierten Medien (Spiegel, Faz, Zeit) sehr einseitig aufbereiteten. Im Gegensatz dazu tun sich die Öffentlich-Rechtlichen mit kritischen Berichten zum Rundfunkbeitrag sehr schwer.

Auch stellt sich die Frage, ob ARD, ZDF, die Dritten, etc. effizient mit den erzielten Einnahmen umgehen. Berichte wie der, nach dem etwa Monica Lierhaus im Jahr 2011 450.000 Euro für ihre kurzen Auftritte in der ARD-Fernsehlotterie verdienen soll, lassen dies bezweifeln. Ein Focus-Bericht dagegen thematisiert unter anderem die große Anzahl der Fernseh- und Radiosender und die Gehälter von Moderatoren wie Jauch. Tatsächlich ist zu bezweifeln, ob eine derart große Senderzahl, etwa bei dritten Fernsehprogrammen nötig ist, vor allem angesichts der Tatsache, dass sich deren Programm überschneidet (z.B. bei der Fußballberichterstattung am Sonntag). Um jedoch auch einmal etwas Positives über die von uns finanzierten Sender zu sagen: Den Radiosender Deutschlandfunk finde ich richtig gut. Keine knappen Informationen wie bei anderen, meist privaten Lokalsendern, sondern informatives Programm zu verschiedenen Themen, wie Musik, Wirtschaft, Sport, etc.

Mein Fazit: Ich sehe die öffentlich-rechtlichen Sender kritisch. Es scheint, als würden die von der Allgemeinheit gezahlten Gelder zum Teil mit vollen Händen ausgegeben. Ich kann nicht verstehen, was Niveautiefflieger wie Cindy aus Marzahn und Katharina Saalfrank bei den Öffentlich-Rechtlichen verloren haben und sehe auch das zunehmende Internetangebot der ARD kritisch.

 

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Autor: Alltagsoekonom

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